Frühstückslektüre | Ein Geist geht um in Europa ...
Verfasst von Daniel Gojic am
... das Gespenst des rechten Populismus. Rechtspopulistische Parteien werden Europaweit immer stärker und schaffen es immer wieder ihre Europafeindlichen Parolen in die europäische Gesellschaft zu streuen. Den bislang etablierten Parteien scheint die Idee zu fehlen, wie man mit dem Problem umgeht. Im Frühjahr nächsten Jahres sind Europawahlen und da droht der Rechtspopulismus noch mehr an Boden zu gewinnen.
Doch was ist das Gefährliche am Rechtspopulismus?
Deren Hauptanliegen bestehen darin nationalistische Interessen über die Idee eines gemeinsamen Europas zu stellen. Sie setzen sich für ein christlich traditionelles Familienbild ein, dass die Frau in ihren Rechten einschränkt und Gleichgeschlechtliche Liebe gänzlich verbietet. Sie polarisieren in der Öffentlichkeit, indem sie Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge zu Sündenböcken erklären und offen gegen sie hetzen. Dabei rufen sie nicht offen zu Gewalt auf, sondern verschärfen lediglich den Ton, um möglichst wenig an Zeiten des Faschismus oder Nationalsozialismus zu erinnern.
Rechtspopulismus lässt sich Salopp gesagt am Ausgang der letzten Weltmeisterschaft erklären. Für das Ausscheiden der deutschen Nationalmannschaft sind Spieler mit Ausländischen Wurzeln schuld. Allen voran, solche die Islamisch sind. Die selben Populisten beschweren sich auch, dass Frankreich Weltmeister wurde, weil dort zu viele Spieler mit ausländischen Wurzeln spielen.
Für die Europawahlen im nächsten Frühjahr bekommen die Populisten prominente Unterstützung. Der ehemaligen Chefberater Donald Trumps, Steve Bannon plant nämlich eine Europaweite Bewegung zu gründen, welche die Nationalpopulisten der verschiedenen Länder vereinen soll. Für eine Mehrheit im Europaparlament wird das vermutlich nicht reichen, jedoch können Sie gemeinsam stark genug sein um neue Gesetzesentwürfe zu blockieren. Das würde dazu führen, dass die etablierten Parteien weiter nach rechts rücken müssten um sich mit den Nationalisten über künftige Gesetze zu einigen.
Im schlimmsten Fall kann der Nationale Populismus dazu führen, dass einzelne Länder die EU verlassen. Ein Beispiel dafür liefert Großbritannien. Dort hat sich in einem Volksentscheid, über den Austritt Großbritanniens aus der EU, vor zwei Jahren die Populistische Ukip Partei durchgesetzt. Seitdem ist Großbritannien in einer Zwickmühle. Sie können nicht mehr der EU beitreten, merken aber auch, dass ihnen ohne der EU viele Vorteile entfallen.
Eine alternative Idee wie man das System Europa tatsächlich verbessern könnte haben Populisten nicht. Auch liefern sie nur sehr Mangelhafte Antworten auf die Fragen unserer Zeit. Jedoch Thematisieren Sie Medienwirksam die Sorgen unserer Zeit und geben dem Wähler somit das Gefühl, dass es eine Alternative Partei gibt die sich ihrer Sorgen annimmt. Das Aufkommen dieser Bewegung sollte etablierten Parteien ein Warnschuss sein. Immer mehr Menschen fühlen sich durch die EU abgehangen. Solange es keinen politischen Gegenentwurf gibt, der dem einzelnen Bürger die Sorgen und Ängste des sozialen Abstiegs nimmt, wird es schwer diese Idee zu bekämpfen. Denn nur Reden schwingen in den Parlamenten wird das Problem auf Dauer nicht lösen können.
