G20 Gipfel

Schwere Krawalle erschütterten Hamburg vor – und auch noch nach dem G20 Gipfel. Bereits am Donnerstag versuchten zahlreiche Demonstranten den Verkehr durch Straßenblockaden zu stören und es kam zu mehreren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei. Zahlreiche Autos wurden in Brand gesetzt und sogar eine Polizeistelle attackiert. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein und nahm mehrerer Demonstranten fest.

Durch die Proteste verzögerte sich der Auftakt des Gipfeltreffens, bei dem Merkel die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer empfing. Beim Treffen ging es um Themen wie den Kampf gegen den Terrorismus, den Klimawandel und den Welthandel. Großes internationales Interesse weckte auch das persönliche Treffen von Donald Trum und dem russischen Staatschef Wladimir Putin. Obwohl Trump in vielen Punkten eine andere Meinung vertritt als die anderen G20 Teilnehmer, teilte er im Voraus über Twitter mit, er freue sich auf den G20 Gipfel und auch auf das Treffen mit Wladimir Putin.

Ergebnisse

Die abweichende Haltung Trumps spiegelt sich auch in den Ergebnissen des Gipfeltreffens wider. Beim Thema Klimaschutz hieß es 19 gegen einen, denn nur 19 Partner halten an den Klimavereinbarungen fest – ohne die USA. Neuer Schwung für die Umsetzung des Abkommens blieb aus.

Zum Thema Welthandel konnte nach langen Diskussionen schließlich eine gemeinsame Aussage getroffen werden: Der Kampf gegen den Protektionismus wurde gemeinsam beschlossen.

Außerdem soll gemeinsam gegen Terrorfinanzierung und Propaganda im Internet vorgegangen werden. 

Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise beschlossen die G20 Teilnehmer gemeinsame Maßnahmen gegen Schleuser und Menschenhändler, wobei die “Maßnahmen” sehr vage gehalten wurden und die Idee der EU, die UNO einzubinden scheiterte. 

Eines der positivsten Ergebnisse des G20 Gipfels war wohl die Abmachung eines Waffenstillstands für Teile Syriens, welches bereits nach dem Treffen von Trump und Putin verkündet wurde.